Studierendenrat Universitaet Jena schliesst weiterhin Burschenschaften aus
Jährlich richtet der Studierendenrat der Universität Jena den Markt der Möglichkeiten zum Semesteranfang aus. Dieser soll laut Einladung allen studentischen (Hochschul-) Gruppen, Vereinen und Projekten die Möglichkeit geben, sich und ihre Arbeit den neuen Studierenden vorzustellen. Der Studierendenrat verweigert Burschenschaften jedoch seit einem Beschluss vom 01.08.2013 durch lediglich fünf von 22 Mitgliedern des Studierendenrates die Teilnahme an diesem Markt der Möglichkeiten mit der Begründung, sie seien keine studentischen Gruppen und fremdfinanziert durch Altherrenverbände.
Um diesen diskriminierenden Zustand zu ändern, brachte der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) daher am 18.09.2018 auf der Sitzung des StuRa einen Antrag ein, der allen anerkannten Hochschulgruppen, zu denen auch zahlreiche Burschenschaften und Studentenverbindungen zählen, den Zugang zum Markt der Möglichkeiten ermöglichen sollte. Es folgte eine ausführliche und emotionale Debatte. Dabei wurde auch die Bemerkung des Justiziars der Universität Danny Hardt angeführt, der in einer E-Mail darauf hinwies, dass der StuRa als Teilkörperschaft des öffentlichen Rechts organisiert und damit grundrechtsverpflichtet sei.
Durch einen Antrag und die Mehrheit von Vertretern der Emanzipatorisch-Linken-Liste wurde auf Nichtbefassung votiert. Initiator des Antrages des RCDS und Mitglied des Studierendenrates Kevin Bayer dazu: „Vertreter des linken Spektrums sehen eine demokratische Willenserklärung zu dem Thema offenbar nicht als wichtig an. Es ist ein Unding und der Ausdruck absoluter Intoleranz, anerkannte Hochschulgruppen und Teile der Studierendenschaft derart auszugrenzen“.
In der kleinen Anfrage des Abgeordneten Gruhner (CDU) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft vom 30. November 2017 hieß es noch, der Landesregierung seien keine illegitimen Benachteiligungen von Mitgliedern von Studentenverbindungen bei Zutritt zu öffentlichen Veranstaltungen bekannt. Aussteller beim Markt der Möglichkeiten des StuRa der Universität Jena dürfen Burschenschaften jedoch auch in Zukunft nicht sein.
von Kevin Bayer