Vor Urabstimmungen zu Semesterticket-Preiserhöhung: RCDS fordert Auskunft der Landesregierung - CDU-Antrag im zuständigen Ausschuss

 
Deutsche Bahn AG / Wolfgang KleDeutsche Bahn AG / Wolfgang Kle

Die Frage, wie es mit dem Thüringer Semesterticket an den Hochschulen weitergeht, kommt in die heiße Phase. An der Uni Erfurt steht vom 22. bis 24. Mai die Urabstimmung über das Ticket an, die Uni Jena folgt im Juni. Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag macht es nun zum Thema im Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten und fordert Transparenz in den Verhandlungen und der geplanten Kostenerhöhung der DB Regio AG. „Der Antrag trägt die Handschrift des RCDS. Es ist an der Zeit, endlich Licht ins Dunkel zu bringen – die Landesregierung muss proaktiv tätig werden und sich für die Studenten einsetzen, Minister Tiefensee hätte schon eher vermittelnd tätig werden müssen, als in seinen halbherzigen Bemühungen im April“, unterstreicht die Thüringer RCDS-Vorsitzende Franca Bauernfeind.

Ein Angebot der Studentenvertretung mit moderaten Preissteigerungen wurde kommentarlos durch die Bahnunternehmen abgehlehnt. Zwar unterbreitete die Bahngesellschaften noch ein neues Angebot mit einer jährlichen Erhöhung – insgesamt wäre dieses aber hochgerechnet nochmals mehrere hunderttausend Euro teurer gewesen und stellt keine Alternative dar.

So sieht das nun abzustimmende Angebot für eine Verlängerung des Bahnsemestertickets um vier Semester für die Studenten der Unis Erfurt, Jena und Weimar eine Erhöhung von 30,79 % von 50,90 EUR auf dann 66,57 EUR vor. In Schmalkalden, Eisenach, Ilmenau und Nordhausen (30,90 EUR auf 50,88 EUR) und in Gera (29,40 EUR auf 50,88 EUR) fällt die prozentuale Erhöhung sogar noch größer aus. „Wir haben Verständnis, wenn die Preise nach der letzten aktuellen Änderungsvereinbarung 2014/15 angepasst werden müssen. Während sich die Studenten allerdings bewegen und der Bahn entgegen kommen würden, beharrt diese auf ihrem Angebot, welches unserer Auffassung nach unverhältnismäßig hoch ausfällt. Ohne Transparenz in der Kostenerhöhung haben wir dafür kein Verständnis“, erneut Bauernfeind die Forderung, Studenten nicht zur Gewinnmaximierung zu missbrauchen.

Positiv hebt der RCDS Thüringen die durch die Studentenschaft in den Verhandlungen erreichte Vereinbarung heraus, dass jede Hochschule für sich über das Semesterticket entscheiden darf und damit nicht abhängig vom Votum anderer Hochschulen ist: „Das ist eine wichtige Zusicherung, die die Autonomie der Studenten an den jeweiligen Hochschulstandorten wahrt.“

Um die geforderte Transparenz in die für die Studentenschaft intransparente Preiserhöhung zu bringen, setzte sich der RCDS in einem ersten Schritt dafür ein, dass die Thüringer Landesregierung nach einem Antrag der CDU-Landtagsfraktion nun im kommenden Infrastrukturausschuss am 14. Juni Rede und Antwort stehen muss. „Dabei geht es darum zu erfahren, ob die DB Regio eine detaillierte Kostenaufstellung darlegen kann und ob der Landesregierung bekannt ist, wofür die zusätzlichen Einnahmen verwendet werden sollen. Ebenfalls stellt sich die Frage, inwiefern die Landesregierung im Interesse der Studenten auf die Verhandlungen Einfluss nimmt“, erklärt Bauernfeind.